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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Anwendungsbereich

1.1

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Aufträge und Bestellungen unserer Kunden, unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer im Sinne des BGB ist.

1.2

Wir erbringen alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

 

2. Vertragsschluss

2.1

Sämtliche Angebote auf unseren Internetseiten sind freibleibend und stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren bei uns zu bestellen. Durch das Anklicken des Buttons “Kaufen” / “zahlungspflichtig bestellen” in unserem Online-Shop oder durch die Bestellung per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

2.2

Der Vertrag kommt zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Angebots erklären, ansonsten mit der Zusendung der bestellten Ware. Bei der Bestellung über unseren Online-Shop gilt die elektronische Eingangsbestätigung, die der Kunde nach Absendung der Bestellung erhält, nicht als Auftragsbestätigung, sondern bestätigt nur den Zugang der Bestellung.

 

3. Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

3.1

Unsere Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten. Die angegebenen Versandkosten gelten für eine Lieferung in Deutschland ohne die Inseln. Die Höhe der Versandkosten in andere Länder wird auf Anfrage mitgeteilt und nach Rücksprache mit dem Kunden festgelegt.

3.2

Die jeweils zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Verlauf des Bestellvorgangs angezeigt. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen fällig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Zahlungen sind ohne Abzug an das auf der Rechnung angegebene Konto zu leisten.

3.3

Eine Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für ein Zurückbehaltungsrecht wegen solcher Gegenforderungen, soweit diese Ansprüche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

3.4

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Preises vor.

 

4. Lieferung und Montage

4.1

Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen in unserem Online-Shop nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.

4.2

Ist die Montage der bestellten Ware vereinbart, hat der Kunde für die notwendige Baufreiheit zu sorgen und die vereinbarten bauseitigen Vorleistungen zu erbringen. Ist dies zum vereinbarten Zeitpunkt des Montagebeginns nicht oder unzureichend erfolgt, werden die dadurch entstehenden Mehrkosten an den Kunden weiterberechnet.

 

5. Gewährleistung

5.1

Ist die von uns gelieferte Sache mangelhaft, so besteht zunächst ein Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde wahlweise den Kaufpreis bzw. Werklohn mindern, vom Vertrag zurücktreten oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz statt der Leistung verlangen.

5.2

Unsere Mülltonnenboxen sind für Standardmülltonnen zu 120 l (B x H x T 48 x 95 x 55 cm) oder 240 l (58 x 107,5 x 72,5 cm) konzipiert. Bei der Verwendung für Mülltonnen mit abweichenden Maßen kann die Funktionsweise eingeschränkt oder unmöglich sein, ohne dass dies einen Mangel darstellt. Dies gilt selbstverständlich nicht für individuell nach Größenvorgaben des Kunden angefertigte Produkte.

5.3

Fertigungs- oder materialbedingte Eigenschaften oder geringfügige Farbabweichungen stellen keinen Mangel dar.

5.4

Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, von uns gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen ab Übergabe der Ware an den Kunden schriftlich uns gegenüber zu erklären. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen sorgfältigen Untersuchung nicht festzustellen sind, sind uns unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb von drei Werktagen ab Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Nach Ablauf der vorgenannten Frist ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

5.5

Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

6. Haftung

6.1

Wir haften unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.

6.2

Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur dann, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Auch insoweit ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.

6.3

Unsere Haftung für Verzug sowie unsere Haftung auf Schadensersatz statt der Leistung ist ebenfalls auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.

6.4

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

6.5

Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in den vorstehenden Absätzen vorgesehen ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.

6.6

Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

7. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

7.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

7.2

Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Essen Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

 

8. Widerrufsrecht

8.1

Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und der Vertrag ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln wie Brief, Telefon, Telefax, E-Mail oder über unsere Webseite zustande gekommen ist, steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu.

8.2

Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Calistec GmbH, Georgstr. 15a, 46149 Oberhausen, Tel.: 0201 99999 813, E-Mail: service@calistec.com)  mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 250,00 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

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